"Die fachliche Unabhängigkeit ist unser höchstes Gut. Wir nehmen den Sachverhalt ernst und werden die Sachaufklärung konsequent und schnellstmöglich vorantreiben."

Ambulante Pflegedienste:
Information des MDK zu den aktuellen Betrugsvorwürfen

In den vergangenen Tagen sind gegen ambulante Pflegedienste in Berlin öffentlich Vorwürfe formuliert worden. Insbesondere wird behauptet, dass in einigen Fällen ein "systematischer Abrechnungsbetrug" erfolgt.

In diesem Zusammenhang wurden auf einer Pressekonferenz der Sozialstadträte der Bezirke Mitte und Neukölln am 16.09.2011 auch Vorwürfe gegen den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg (MDK) erhoben. Mehrere teilweise anonyme Zeugen sollen behauptet haben, dass Mitarbeiter des MDK bei Prüfungen für die Pflegestufe nachlässig vorgehen und Gefälligkeitsgutachten erstellen würden.

Dazu erklärt Dr. Axel Meeßen, Geschäftsführer des MDK Berlin-Brandenburg: "Diese Vorwürfe treffen den Kern unseres Selbstverständnisses als unabhängiger Gutachterdienst. Die fachliche Unabhängigkeit ist unser höchstes Gut. Wir nehmen den Sachverhalt ernst und werden die Sachaufklärung konsequent und schnellstmöglich vorantreiben. Wir arbeiten dafür mit allen Beteiligten zusammen.

Unsere Gutachterinnen und Gutachter beachten Gesetze und strenge Richtlinien. Es existieren von keiner Seite Vorgaben oder Anreizsysteme, welche sie in ihrem fachlichen Urteil beeinflussen.“

Der MDK erhielt erst nach der Pressekonferenz der beiden Bezirke am 16.09.2011 über die Medien von den Vorwürfen zu behaupteten Vorgängen u.a. aus dem Jahr 2009 Kenntnis. Meeßen weiter: "Unverzüglich haben wir erste Aufklärungsmaßnahmen eingeleitet. Zunächst gilt es, die Zeugenaussagen im Detail zu kennen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die bereits laufende interne Prüfung durch unsere Innenrevision."

Meeßen hebt hervor: "Bislang handelt es sich um nicht bewiesene Vorwürfe. Wir haben höchstes Interesse an der umfassenden Aufklärung und werden aktiv Transparenz schaffen und mit allen an den Ermittlungen Beteiligten intensiv zusammenarbeiten. Der Auftrag des MDK ist die Unterstützung einer qualitativ hochwertigen, sicheren und wirtschaftlichen Gesundheitsversorgung. Das deutsche Gesundheitswesen profitiert anerkannt im hohen Maße von unseren fachlich hochwertigen unabhängigen Gutachten."

Hintergrundinformation zum MDK Berlin-Brandenburg

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg e.V. ist der Beratungs- und Begutachtungsdienst der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in den Ländern Berlin und Brandenburg.

Für die Pflegeversicherung stellt der MDK im Auftrag der Pflegekassen die Pflegebedürftigkeit von Versicherten fest und ermittelt die entsprechende Pflegestufe. Darüber hinaus prüft der MDK die Qualität der professionellen pflegerischen Versorgung in Pflegeheimen sowie von ambulanten Pflegediensten.

Der MDK Berlin-Brandenburg ist eine Arbeitsgemeinschaft der in den Bundesländern Berlin und Brandenburg vertretenen Krankenkassen bzw. Krankenkassenverbände. Die Rechtsaufsicht übt das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg aus.

Die Finanzierung der Begutachtungsleistungen erfolgt zur Absicherung der gutachterlichen Unabhängigkeit losgelöst von der Inanspruchnahme und den Begutachtungsergebnissen über eine von den Krankenkassen aufzubringende pauschale Gesamtumlage.